Der unprofessionelle Brexit

VOLKSENTSCHEIDE BRAUCHEN EIN KONZEPT

Nur wer Einblick hat, weiß Grenzen zu setzen.

Mit diesem Zitat beginnt Plateau 3, ein Buch über die Weiterentwicklung vom Buchdruck bis zum Internet der Demokratie durch mehr Bürgerbeteiligung: Direktbefragung und Referenden zu Grundsatzentscheidungen werden zu Entscheidungshilfe und Kompass für Parlament und Regierung.

Die aktuellen Kommentare zum Brexit klingen so, als wäre der britische Bürger der Dumme und das Parlament letztendlich doch der Klügere. Diese Kommentare bringen damit die direkte Demokratie in Misskredit – und übersehen dabei einen zentralen Punkt. „Der unprofessionelle Brexit“ weiterlesen

Resolution zur Scharia

Die Resolution zum Völkermord in Armenien hat uns ein Instrument in Erinnerung gerufen, das auch der Gesetzgeber nutzen könnte und das gerade für die derzeitigen Debatten um die Vereinbarkeit von Scharia und Grundgesetz hilfreich wäre. Denn eine Resolution ist eine Klarstellung, eine Erklärung, auf die sich die Mitglieder des Bundestags mehrheitlich verständigen müssen. Und genau diese Debatte ohne ein unmittelbares Gesetzesziel braucht die aktuelle Debatte um den Islam in Europa.

Artikel in der HUFFINGTON POST am 13. Juni 2016.

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Amtszeitbegrenzung – ein würdiger Abgang für Kanzlerin Merkel?

WENN SICH DIE MÄCHTIGEN BEGEGNEN…

… ist selten Zeit für Menschliches. Aber manchmal schimmert es durch. So bei Obama und Merkel in Hannover – welch ein Kontrast der inneren Ruhe. Präsident Obama witzelte, wie froh er sei, dass die amerikanische Verfassung ihm nur zwei Amtsperioden erlaube. Und dass das immer wieder Platz mache für neue Führung, neue Gedanken, für Verjüngung und Chancen für andere. Und wie wenig er Angela beneide, dass Deutschland diese Regel nicht hat. Angela soll ziemlich verdutzt geguckt haben, ….vielleicht der Beginn eines Nachdenkens.

Artikel in der HUFFINGTON POST am 8. Mai 2016.

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Die FDP könnte eine wirkliche Alternative für Deutschland sein

WARUM ICH ZUM FDP-PARTEITAG GING?

Wegen der AfD – denn die ist nicht meine Alternative – und die jetzige FDP? Sie war doch immer die zur CDU und CSU. Aber die AfD-Stärke beweist, dass viele, ja sogar notarische Nichtwäler den AfD-„Protest“ ankreuzen. Aber muss das so extrem rechts sein?

Artikel in der HUFFINGTON POST am 25. April 2016.

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Woran die Anti-AfD-Koalition in Sachsen-Anhalt scheitern wird

24 PROZENT DER WÄHLER…

… doppelt soviel wie im übrigen Bundesgebiet. Das war das Wahlergebnis der AfD in Sachsen-Anhalt – und es erzwang nun eine Drei-Parteien-Koalition gegen die AfD, um regieren zu können. Das Koalitionsprogramm sichert den Altparteien die Pöstchen. Erfüllt es auch, was die Mehrheit der Wähler wollte?

Artikel in der HUFFINGTON POST am 20. April 2016.

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Der Befreiungsschlag

Wie Frau Merkel auf die Kanzlerkandidatur verzichten sollte

Der Fahrplan ist gesetzt, einige große Gesetzespakete werden noch umgesetzt, einige bleiben umstritten und einige kleinere werden vielleicht noch geklärt. Aber eines ist klar, dem Koalitionsgespräch fehlte der Mut zum Befreiungsschlag. Denn nun wirft der Wahlkampf seine Schatten voraus. Und man muss kein Prophet sein, um vorherzusehen, dass in diesem Wahlkampf die Kanzlerin für die Union zur Belastung wird.

Artikel in der HUFFINGTON POST am 15. April 2016.

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Ökologisch korrekte Preise – Die neue GRÜNderzeit

ÖKOLOGISCH KORREKTE PREISE

Kongress Bündnis 90 / die Grünen für nachhaltiges Wirtschaften.

Impulsreferat von Peter Grassmann zur Eröffnung des Panels: „ÖKOLOGISCH KORREKTE PREISE – Chancen und Herausforderungen für den Mittelstand.“

Link zum PDF: Oekologisch korrekte Preise