Resolution zur Scharia

Die Resolution zum Völkermord in Armenien hat uns ein Instrument in Erinnerung gerufen, das auch der Gesetzgeber nutzen könnte und das gerade für die derzeitigen Debatten um die Vereinbarkeit von Scharia und Grundgesetz hilfreich wäre. Denn eine Resolution ist eine Klarstellung, eine Erklärung, auf die sich die Mitglieder des Bundestags mehrheitlich verständigen müssen. Und genau diese Debatte ohne ein unmittelbares Gesetzesziel braucht die aktuelle Debatte um den Islam in Europa.

Artikel in der HUFFINGTON POST am 13. Juni 2016.

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