Drei Gründe für Volksentscheide

„Dann könnten wir ja gleich das Volk über den Milchpreis entscheiden lassen“. Diesen Satz sagt man Angela Merkel nach, als sie den Wunsch der SPD nach Volksentscheiden in den Koalitionsverhandlungen abschmetterte.

Hätte sie nicht so arrogant geantwortet, wäre sie und Deutschland heute besser dran. Gerade die Schweiz zeigt, wie solche demokratischen Elemente der „Partizipation“ der Bürger eine polarisierte Situation beruhigen können. Die Schweizer haben jedenfalls in Volksabstimmungen ihre „Obergrenze“ festgelegt und ihre Politiker entsprechend gebunden.

HuffingtonPost: Drei Gründe für Volksentscheide

Der unprofessionelle Brexit

VOLKSENTSCHEIDE BRAUCHEN EIN KONZEPT

Nur wer Einblick hat, weiß Grenzen zu setzen.

Mit diesem Zitat beginnt Plateau 3, ein Buch über die Weiterentwicklung vom Buchdruck bis zum Internet der Demokratie durch mehr Bürgerbeteiligung: Direktbefragung und Referenden zu Grundsatzentscheidungen werden zu Entscheidungshilfe und Kompass für Parlament und Regierung.

Die aktuellen Kommentare zum Brexit klingen so, als wäre der britische Bürger der Dumme und das Parlament letztendlich doch der Klügere. Diese Kommentare bringen damit die direkte Demokratie in Misskredit – und übersehen dabei einen zentralen Punkt. „Der unprofessionelle Brexit“ weiterlesen